Auch in diesem Jahr soll der Kreis Höxter mit seinen zehn Städten wieder bienen- und insektenfreundlich blühen. Einen Beitrag hierzu leistet die Aktion „Blühende Landschaften“, die bereits im fünften Jahr stattfindet. Ziel ist es, möglichst viele bienenfreundliche Blumen auszusähen, um so den Insekten ausreichend Nahrung zu bieten. Dafür werden ab Samstag, 30. April, insgesamt 15.000 Samentütchen kostenlos an die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Kreis Höxter verteilt.

weiterlesen …
 

© QUEL­LE: Stadt Steinheim

Generationenquartier Am Kump ist REGIONALE-Projekt

Das UrbanLand-Board hat mit dem Abstimmungsergebnis vom 24.03.2022 den A-Beschluss für das Projekt „Generationenquartier am Kump“ gefasst. Damit ist die Sanierung von leerstehenden Wohn-und Geschäftshäusern in der Steinheimer Innenstadt zu einem Generationenquartier ab sofort ein REGIONALE-Projekt.

weiterlesen …
 

© QUEL­LE: Stadt Steinheim

Steinheims Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW – ein starkes Zeichen für Vernetzung

Höxter setzt als erster Kreis in Westfalen-Lippe flächendeckend auf die Unterstützung des Zukunftsnetz Mobilität NRW
Mobilität wird für Städte und Gemeinden zunehmend zum Standortfaktor. Um neue Wege in lebenswerten Städten zu sichern und für eine verlässliche Anbindung der ländlichen Räume an die Ballungszentren zu sorgen, müssen durchgängige und übergreifende Mobilitätsketten geschaffen werden. Mit dem Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW bekommt die Stadtverwaltung nun Unterstützung, um passende Möglichkeiten für Steinheim zu erarbeiten. Anfang Dezember unterzeichnete Bürgermeister Carsten Torke die Rahmenvereinbarung zur Mitgliedschaft und setzte damit ein starkes Zeichen in Sachen Vernetzung: Denn mit dem Beitritt Steinheims sind nun alle zehn Kommunen im Kreis Höxter Mitglied im Zukunftsnetz Mobilität NRW. Damit ist Höxter der erste Kreis im Bereich Westfalen-Lippe, der flächendeckend auf die Unterstützung des Netzwerks setzt.

Weitere Informationen:

weiterlesen …

© QUELLE: Stadt Steinheim

Haushalt 2022

Entwurf des Haushaltsplanes 2022 veröffentlicht

In der Ratssitzung am 02.12.2021 legte der Kämmerer Heinz-Josef Senneka dem Stadtrat den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 vor.

weiterlesen …
Der Entwurf soll nun im Finanzauschuss und in den Haushaltsberatungen der Fraktionen beraten werden.

© QUELLE: Stadt Steinheim

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

der etwas sperrige Begriff „Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept“ birgt unschätzbares Potential für die Entwicklung unserer Ortschaften, in Zahlen 1,5 Millionen Euro. Anschaulicher ist es, sich die umgesetzten oder in Umsetzung befindlichen Projekte vor Ort anzuschauen. Denn seit Beginn des Prozesses im Jahr 2017 ist viel passiert. Aus deren Mitte heraus entwickelte Ideen, sind bereits umgesetzt oder im Prozess:

Die Platzgestaltungen in Bergheim und Vinsebeck laufen auf Hochtouren. Bergheim befindet sich im zweiten von drei Bauabschnitten. Dieser beinhaltet die Neugestaltung einer multifunktionalen Fläche – zur Nutzung als Parkraum und zugleich Stellfläche für ein Festzelt. Die fußläufige Zuwegung zum Kindergarten ist bereits fertiggestellt. Mit dieser Maßnahme wurde Distanz geschaffen zwischen dem fließenden Verkehr und Fußgängern. Dies bedeutet eine deutlich höhere Sicherheit für die Kleinen und deren Begleitpersonen gegenüber der bisherigen An- und Abfahrtssituation direkt vor der Kita. Weiterhin wird mittels eines Steges eine Wegeverbindung geschaffen zu dem „alten“ Platz hinter der Home. Im kommenden Jahr stehen unter anderem die Neugestaltung des Rondells sowie die Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten an der Bürgerhalle im Fokus.

Ebenso ist in Vinsebeck die Neugestaltung des Dorfplatzes mitsamt Heubach-Brücke, Freisitz und WC-Gebäude in vollem Gang. Neben der Schaffung eines grünen Klassenzimmers für die Grundschule Unter den Linden wird insbesondere die Aufenthaltsqualität für die Vinsebecker und Nutzer des angrenzenden Radweges erhöht. Einheimische und Besucher können sich ab dem Frühjahr 2022 selbst davon überzeugen.

Die Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses in Grevenhagen ist weitestgehend abgeschlossen. Gleiches gilt für das multifunktionale „Haus der Begegnung“ in Sandebeck – hier steht noch der Austausch der Fenster an. Im Innenbereich richten sich bereits die lokalen Jugend- und Krabbelgruppen ihre zukünftigen Räumlichkeiten ein.

Der Grad an Eigenleistung ist Beleg für die hohe Akzeptanz und die Identifikation der Menschen im Ort mit ihren Projekten – ob Pflaster aufnehmen, Holzarbeiten oder Streichen – das Engagement ist vielfältig.

Auch in Steinheim – im Sportzentrum – gilt es, Neues zu entdecken: Der Calisthenics-Fitnesspark ist fertiggestellt und zur Nutzung freigegeben. Die Outdoor-Sportgeräte laden zum Ausprobieren ein. Gemeinsam mit dem ebenfalls neu angelegten Mehrzweckspielfeld richtet sich dieses tolle Freizeitangebot an die Kinder- und Jugendlichen der Stadt. Aber nicht ausschließlich – auch Erwachsene dürfen hier aktiv werden, Slackline, Cracy-Bars mit Suspensionsringen und Bauchschrägband ausprobieren oder sich an den anderen Stationen fit halten. Die bei der Eröffnung anwesenden SchülerInnen des Gymnasiums und der Realschule waren begeistert von diesem tollen Angebot. Ein Freizeitangebot, das mit 284.000 Euro beziffert ist, eine nicht unerhebliche Summe. Der städtische Anteil beträgt 24.400 Euro. Ich wünsche mir an dieser Stelle, dass sich die Nutzenden dessen bewusst sind und – bei allem Vergnügen – Sorgfalt im Umgang walten lassen.

Vielfach ist davon die Rede, die Mittel aus dem Digitalpakt – einem umfassenden Förderpaket des Bundes – würden seitens der Kommunen nicht abgerufen. Für Steinheim darf ich sagen, 97 % der bewilligten Mittel in Höhe von 508.868 Euro sind abgerufen worden! Der Digitalpakt umfasst sowohl die Ausstattung der Schulen mit Informationstechnologie sowie die Finanzierung von Administratoren. Der Schulstandort Steinheim ist hier nun bestmöglich aufgestellt. Die Umsetzung war und ist hinsichtlich Volumen und Zeit eine Herausforderung, jedoch Dank großartigen Engagements und in enger Kooperation zwischen Verwaltung, Schulen und dem Medienzentrum Höxter eine Erfolgsgeschichte.

Corona – fast zwei Jahre der Pandemie liegen hinter uns, ein Ende ist nicht abzusehen, solange nicht mindestens 95% der Bevölkerung geimpft ist. Daher appelliere ich mit den Worten unseres Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an die Impf-Zögerlichen: „Wer jetzt immer noch zögert, sich impfen zu lassen, den will ich heute ganz direkt fragen: Was muss eigentlich noch geschehen, um Sie zu überzeugen? Lassen Sie sich impfen!“. Die Steinheimer Hausärzte haben speziell hierfür zusätzliche Kapazitäten geschaffen und bieten Samstagstermine an. Bitte nutzen Sie das Angebot, rufen Sie an und lassen sich einen Termin geben. Dieses zusätzliche Zeitkontingent ist ausschließlich den Impfungen vorbehalten. Darüber hinaus werden an vier Terminen im Dezember in ANNA´s Bistro&Bar Boostertermine angeboten.

Genießen Sie die besondere Stimmung im Advent in dem Bewusstsein, der Verantwortung Ihren Mitmenschen gegenüber Rechnung getragen zu haben!

Ihr
Carsten Torke
Bürgermeister

Ausrüstung der städtischen Schulen und Kindergärten mit raumlufttechnischen Geräten (RLT-Geräte) – positive Förderbescheide liegen vor; die Umsetzung startet

Eine sehr gute Nachricht für Steinheim: – die beantragten Fördergelder zur Ausstattung unserer städtischen Schulen und Kindergärten mit Raumlufttechnischen Anlagen wurden bewilligt: 2,9 Millionen Euro werden in den kommenden Monaten verbaut, 80 % davon gefördert, um die Gesundheit der SchülerInnen und Klein(st)kinder zu schützen. Erklärtes Ziel der scheidenden Bundesregierung ist es, Corona-bedingte Schließungen der Einrichtungen zu vermeiden. Es ist aber darüber hinaus eine nachhaltige Investition in die Zukunft des Schulstandortes Steinheim und: durch die Verbesserung des Raumklimas werden erhebliche Vorteile zum Gesundheitsschutz gerade in der Erkältungszeit oder während der Blütezeit (Pollenflug) erzielt. Zurzeit explodieren die Energiepreise, auch hier werden zukünftig Kosten reduziert. Nach Veröffentlichung dieses Förderangebotes im Juni d. J. stand für den Bürgermeister und dem Rathausteam fest: die sogenannte Sommerpause wird genutzt, um mit Hochdruck die Planungen voranzutreiben und mit Unterstützung eines Planungsbüros eine Kostenkalkulation zu erstellen. Die Politik wurde früh in die Planungen einbezogen – vor der Thematisierung im Rat Ende August wurden die Fraktionsspitzen der im Steinheimer Rat vertretenden Parteien durch den Bürgermeister informiert. In der Ratssitzung Ende August wurde vorgestellt und dargelegt, wie mittels Umwidmung von Haushaltsmitteln der nicht unerhebliche Eigenanteil zu stemmen ist. Die Politik trägt dies vollumfänglich mit. Der Förderantrag wurde Anfang Oktober gestellt. Innerhalb von nur acht Tagen erhielten wir die Bewilligung der Mittel!

Der Einbau der Lüftungsanlagen in den 120 Klassenräumen und den städtischen Kitas wird in enger Abstimmung mit den Einrichtungsleitungen so verträglich wie möglich gestaltet. Vorteil dieser Anlagen ist die kontinuierliche Be- und Entlüftung der Raumluft mit Filterung und Prüfung der Co²-Werte. Die kostengünstigere Variante – mobile Geräte – wälzen und filtern ausschließlich.
Carsten Torke: „Ich freue mich, diese nachhaltige Investition in unsere Schulen und städt. Kindergärten durchführen zu können, wir Steinheimer haben wieder einmal bewiesen, „Hand in Hand“ klappt es besser.

Unsere Kinder und Jugendliche werden es uns danken. Denn sie waren diejenigen, die unter der Pandemie mit erheblichen Einschränkungen im Schulbetrieb und im gesellschaftlichen Leben auskommen mussten.“

Bürgermeisterinformation September/Oktober 2021

Liebe Mitbürger/-innen,

aktuelle Informationen aus dem Rathaus:

Raumluftgeräte an unseren Steinheimer Grund- und weiterführenden Schulen sowie den städtischen Kindergärten werden eingebaut:

Die Verwaltung hat nach Vorstellung der einzelnen Maßnahmen durch ein Ingenieurbüro und politischen Beschluss im vergangenen Stadtrat einen Förderantrag bei der BAFA gestellt, um eine 80-prozentige Förderung für den Einbau sogenannter Lüftungsanlagen für insgesamt 120 Räume zu erhalten. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf ca. 2,9 Mio Euro.
Vorteil bei diesen Geräten ist, das eine kontinuierliche Be-/Entlüftung der Raumluft mit Filterung und CO2 Überprüfung stattfindet. Nicht wie bei anderen mobilen Geräten, die in den einzelnen Räumen hin- und hergeschoben werden können, die Raumluft „nur“ umgewälzt und gefiltert wird.
Anfang Oktober, nachdem alle Schulen und städtischen Kindergärten nochmalig überprüft und die Kosten je Objekt ermittelt worden sind, wurde dann der Förderantrag dieser Maßnahme an die BAFA gestellt. Innerhalb von nur 8 Tagen erhielt die Verwaltung die Bewilligung.
Ich freue mich, diese nachhaltige Investition in unsere Schulen und städt. Kindergärten durchführen zu können, wir Steinheimer haben wieder einmal bewiesen, „Hand in Hand“ klappt es besser.
Unsere Kinder und Jugendliche werden es uns danken.
PV- Anlagen auf kommunalen Gebäuden
Beginnend mit der Stadthalle, so der politische Beschluss im September Stadtrat, wird die Verwaltung alle kommunalen Gebäude für eine Errichtung einer PV-Anlage mit Speichertechnologie überprüfen und wenn möglich, ausstatten. Auch hier werden die entsprechenden Fördermöglichkeiten ausgelotet und genutzt. Ziel ist es, die Stromgewinnung aus erneuerbaren Energie stetig auszubauen.
Zusatzschild am Ina-Seidel-Weg
Mit Schreiben vom 3. Mai 2021 an die Stadt Steinheim regt Herr Hermann Fricke, Hann. Münden, an, die öffentliche Ehrung der Person Ina Seidel, 1895-1974, mit Blick auf deren historischen Kontext zu überdenken. Er verweist auf deren Affinität zum Nationalsozialismus und gibt verschiedene Quellennachweise an. Eine Recherche hat ergeben, dass weitere Städte sich aktuell mit dieser Thematik auseinandersetzen und es mehrere Möglichkeiten der Herangehensweise gibt. Die Eingabe des Herrn Fricke zum Ina-Seidel-Weg in Steinheim wurde dem Ältestenrat im Juni vorgestellt und um Beratung innerhalb der Fraktionen gebeten.
Der Rat der Stadt Steinheim hat in der September Sitzung beschlossen, ein Zusatzschild mit dem Hinweis auf das umstrittene Wirken der Dichterin in der NS-Zeit, unter dem Straßennamenschild anzubringen.

Sponsorenlauf der Realschule

Tolle Aktion der Realschule Steinheim: Ein Sponsorenlauf wurde organisiert und am 10. September durchgeführt.
Bei dem Sponsorenlauf wurden auf einem Parcours rund um den Sportplatz und dem angrenzenden Feld ca. 4000 km gelaufen und es wurden an Spenden 17192,40 Euro (!!) zusammengetragen.
Diese hervorragend zusammen getragene Summe wird der Aktion Lichtblicke mit 8596,20 € und ebenso dem neugegründeten Steinheimer Verein „Gemeinsam gegen Blutkrebs“ mit 8596,20 € gespendet. Ein herzlicher Dank und Anerkennung gilt allen Akteuren.

Parallelweg in den Emmerauen zur Kastanienallee

Bald ist es soweit: der langersehnte „Rundweg“ in den Emmerauen wird durch die Errichtung eines Parallelweg zur gesperrten Kastanienallee in den Emmerauen wieder möglich sein.

Quartier am Kump

Ich werde oft gefragt, wann es denn nun endlich losgeht, mit dem größten Bauprojekt in unserer Innenstadt.
Es ist nun einmal so, dass, bevor die „Bagger“ rollen, geplant und ein Genehmigungsverfahren durchlaufen werden muss. Wir gehen zurzeit seitens der Verwaltung mit Baustart Ende des I. Quartals 2022 aus.

Rats- und Ausschusssitzungen nur mit 3G-Nachweis

Ratsmitglieder dürfen derzeit nur mit Nachweis einer Immunisierung oder Testung an Rats- und Ausschusssitzungen ihrer Gemeinde teilnehmen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Münster aktuell entschieden. Der gegen den Bürgermeister gerichtete Eilantrag eines Ratsmitglieds aus Salzkotten, der auf freien Zugang zu allen Rats- und Ausschusssitzungen ohne einen solchen Nachweis zielte, hatte damit in zweiter Instanz keinen Erfolg.
Der 15. Senat hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:
Rats- und Ausschusssitzungen sind Veranstaltungen im Sinne der Coronaschutzverordnung, an denen grundsätzlich nur noch immunisierte oder getestete Personen teilnehmen dürfen. Das Infektionsschutzgesetz bietet eine hinreichende, dem Parlamentsvorbehalt genügende gesetzliche Grundlage. Dies hat das Gericht im Eilrechtsschutz für eine Vielzahl von beschränkenden Maßnahmen bereits zuvor bestätigt.
Für die hier in Rede stehenden Auswirkungen auf das verfassungsrechtlich abgesicherte freie Mandat von Mitgliedern kommunaler Organe gilt nichts Anderes. Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Ratsmitglieder liegt derzeit nicht vor. Die Beschränkung des Zugangs kommunaler Mandatsträger zu Rats- oder Ausschusssitzungen auf Personen, die geimpft, genesen oder (negativ) getestet sind, dient dem legitimen Zweck des Infektionsschutzes. Die kurzzeitigen Beeinträchtigungen, die durch einen Schnelltest hervorgerufen werden, greifen nur geringfügig in die körperliche Unversehrtheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein. Zudem stehen jedenfalls bis einschließlich 10. Oktober 2021 allgemein kostenlose Bürgertestungen zur Verfügung.
Im Hinblick auf den Wegfall der allgemeinen Kostenfreiheit ab dem 11. Oktober 2021
merkt der Senat jedoch an, dass für kommunale Mandatsträger wohl Vorkehrungen
zu treffen sein werden, die sicherstellen, dass ihnen durch für die Mandatsausübung
erforderliche Tests im Ergebnis keine Kosten entstehen. Wegen der Bedeutung des
freien Mandats und des kommunalen Ehrenamtes dürfte sich eine mit den Tests verbundene Kostenlast für den Mandatsträger als unzumutbar erweisen. Auch auf die Möglichkeit einer Immunisierung durch eine kostenlose Impfung muss sich ein Ratsmitglied insoweit nicht verweisen lassen.
Das OVG Münster hat mit Beschluss vom 30. September 2021 nach summarischer Prüfung im einstweiligen Rechtschutzverfahren (Az. 15 B 1529/21) die Geltung der Pflicht, vor der Sitzungsteilnahme die Immunisierung oder die Testung nachzuweisen („3G-Regel“), sowie der Verpflichtung der Hauptverwaltungsbeamtin bzw. des Hauptverwaltungsbeamten, Personen auszuschließen, die sich nicht an die Nachweispflicht halten, bestätigt. Mit dem Beschluss hat es die erstinstanzliche Entscheidung des VG Minden vom 8. September 2021 aufgehoben (siehe Erlass vom 16. September 2021).

Outdoor Fitness Park im Bereich der 3-fach Sporthalle im Schulzentrum

Viel Bewegung zurzeit im Bereich des Bike-Parks auf dem Gelände des Schulzentrums im Bereich der 3-fach Sporthalle. Das Angebot für unsere Jugendlichen wird komplettiert mit einem Streetballfeld und einem Outdoor-Fitness Park.
Die Bauarbeiten sind auf der „Zielgeraden“.

Hochwasserschutz und Starkregenereignisse in Steinheim

Auch Steinheim ist vor einigen Wochen aufgrund eines lokalen Starregenereignisses von Überschwemmungen und Schlamm nicht verschont geblieben. Betroffen waren insbesondere der Bereich Lother Str zur Rolfzener Str, Am Piepenbrink sowie der Bereich der Annenhofklinik. In kürzester Zeit sind Regenmengen von mehr als 50 Ltr/ qm ² heruntergekommen, die Gräben überflutet haben und Erde von Feldern im Bereich der Lother Höhe, die abgeerntet und bereits neu eingesät waren, wurde abgetragen.
Solche Ereignisse sind kaum zu kalkulieren bzw. vorherzusagen, zeigen aber, das gehandelt werden muss. Die Verwaltung hat den Bereich genau überprüft, Schwachstellen wie nicht ausgehobene Gräben, unzureichende bzw. verstopfte Verrohrungen identifiziert, ist bereits mit der Mangelbeseitigung beauftragt. Der Kreis und das Land NRW als Straßenbaulastträger für die Bundes- und Landstraßen haben auch gerade in diesem Bereich die Gräben ausgehoben bzw. ertüchtigt.
Wir werden aber weiterhin unser Stadtgebiet auf Schwachstellen überprüfen und möchten in Zusammenarbeit mit der Technischen Hochschule OWL an einem Hochwasserfrühwarnsystem für z.B. unserer Emmer und deren Zuläufe arbeiten und dann einsetzen.
Der Stadtrat wird diesbezüglich in einer der nächsten Sitzungen durch die Verwaltung unterrichtet.

Sitzungen im Oktober:
26.10.2021 2. Sitzung des Schulausschusses
21.10.2021 2. Sitzung des Bezirksausschusses Ottenhausen
07.10.2021 2. Sitzung des Bezirksausschusses Vinsebeck

Informationen zu den jeweiligen Sitzungen, Tagesordnungen und Protokolle erhalten Sie unter:
weiterlesen …
 

Dann:
z.B.: 28.09.2021, 10. Sitzung des Rates der Stadt Steinheim auswählen
Sitzungstermine im September 2021:
21.09.2021 5. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
28.09.2021 10. Sitzung des Rates der Stadt Steinheim
23.09.2021 3. Sitzung des Bezirksausschusses Steinheim-Kernstadt

gez.
Carsten Torke
Bürgermeister