Autorenarchiv Carsten Torke

Bürgermeisterinformation Juni 2023

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

seit 1973 gibt es die städtische Musikschule Steinheim. Das fünfzigjährige Bestehen wird mit monatlichen Aktionen ganzjährig gefeiert. Sie alle sind herzlich zum Mitmachen und Mitfeiern eingeladen. Schulleitung, Kollegium und Schüler haben ein tolles Programm erarbeitet. Nach der Sommerpause findet zum Beispiel Open-Air ein Hoffest auf dem Gelände des Friedrich-Wilhelm-Weber-Forum statt.

weiterlesen …

© QUELLE: Stadt Steinheim

Bürgermeisterinformation April 2023

Projekte gehen in die Umsetzung

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

das Frühjahr startet durch, die Natur blüht sichtbar auf. Mit dem abgeschlossenen Anzeigeverfahren des Kreises hat nun auch der Haushalt 2023 Rechtskraft erlangt – quasi der Startschuss für die Umsetzung der verabschiedeten Projekte. An dieser Stelle gilt mein Dank nochmals der Politik für die konstruktive und kollegiale Mitarbeit sowie meinen Mitarbeitenden für die geleistete Vorarbeit.

weiterlesen …

© QUELLE: Stadt Steinheim

Rede des Bürgermeisters zur Einbringung des Haushaltes 2023

Rede Bürgermeister zur Haushaltseinbringung 2023

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Steinheim, sehr geehrte Gäste und Vertreter der Presse, sehr geehrte Mitarbeiter/-innen der Verwaltung,

wieder nähert sich ein Jahr dem Ende, rasend schnell ist es aus meiner Sicht vergangen. Mit Blick auf die tiefgreifenden Ereignisse des Jahres, hat wohl keiner jemals daran gedacht, dass nach den Krisen der vergangenen Jahre und der Pandemie, sich eine Energiekrise auswirkt, dessen Ausmaß uns allen noch nicht richtig bewusst ist. Diese, resultierend aus einem vollkommen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gesteuert durch Russland, beschäftigt uns täglich mehr denn je. Dazu, bereits zu Pandemiezeiten ausgelöst, erleben wir die Problematik von Lieferketten, Lieferengpässe von nahezu allen Materialien und Preisexplosionen, die kaum noch nachzuvollziehen und zu kalkulieren sind. Das humanitäre Völkerrecht wird von Russland aus mit Füßen getreten und Europa steht vor einer neuen Flüchtlingswelle.

Meine Damen und Herren, gerne würde ich einmal zu dieser Zeit vor Ihnen stehen und etwas Freudiges verkünden, aber es soll einfach nicht sein. Ich werde mich auch in meiner Haushaltsrede mehr mit einem Jahresrückblick und –ausblick beschäftigen, denn ein Zahlenwerk liegt mittlerweile der permanenten Änderung, was heute verkündet wird, kann morgen schon wieder hinfällig sein, Materialpreise explodieren, Lieferzusagen können fast gar nicht getätigt werden und nun steigen auch noch die Zinsen. Den Sparer freut es, Fremdkapitalaufnahmen für Investitionen verteuern das Projekt und schmälern die Liquidität.

Wenn wir auf das Jahr 2022 zurückblicken, dann haben uns im Schwerpunkt Projekte beschäftigt, wo wir zunächst viel Arbeit in die Planung und Konzeption dieser gelegt haben und man noch nicht ein sichtbares Ergebnis hat. Ich möchte hier unser „Quartier am Kump“ nennen, wo von der Idee bis zur Baugenehmigung, bis zur Bewilligung von Fördergeldern, Kalkulation der Projektkosten, mittlerweile über ein Jahr vergangen sind, ein erster sichtbarer Schritt war der Abriss des Gebäudes Marktstraße 15, ehemals Lammersen. Auch dieses Projekt leidet in der Ausführung unter den eingangs geschilderten Problemen. Für das kommende Jahr ist aber nun der Beginn der weiteren Maßnahmen geplant. Erfreulich ist aber, dass die KITA „Kunterbunt“ neben der Einrichtung im Altenhagen bereits die neue Einrichtung im Haus Hagedorn am Marktplatz im November dieses Jahres bezogen hat, dort mit einer weiteren KITA Gruppe tätig ist. Dieses ist ein Baustein des Konzeptes „Quartier am Kump“.

Die Entlastungsstraße, beginnend mit der Umlegung der Lother auf die Hagedorner Straße, ist mittlerweile vom Genehmigungsverfahren so weit, dass wir nach dem Jahreswechsel mit der Ausschreibung der einzelnen Bauabschnitte beginnen können.
Denken wir an die Umrüstung unserer Schulen und städtischen KITAS mit den Raumluftfilteranlagen. Ein Paradebeispiel zum Thema Lieferengpässe und Lieferketten. 2 Tage vor Liefertermin im Juli dieses Jahres wurde dieser einfach verschoben. Die Mannschaft stand bereit, erste vorbereitenden Maßnahmen zum Einbau der Geräte waren getroffen und die Sommerferien sollten zum Einbau dienen. Erst jetzt sind wir so gut wie fertig, ½ Jahr später.
Die IKEK Maßnahmen in den Dörfern laufen mal gut, mal schlecht. Überall, wo wir auf spezielles Material warten und wo wir auf bestimmte Hersteller angewiesen sind, kommt es zu erheblichen Verzögerungen, ob das die Brücke beim Dorfplatz in Bergheim ist oder Elektroteile beim Dorfplatz in Vinsebeck, aber ein Ende der Maßnahmen ist in Sicht.
Erfreulich der Abschluss der Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus in Grevenhagen, die Radwegeverbindung zwischen Rolfzen und Sommersell, die Bewilligung der Fördergelder zum Bau der Überdachung und Gestaltung des Außenbereichs des Dorfgemeinschaftshauses in Rolfzen. Die restlichen Arbeiten in Sandebeck sowohl zum Vinzens- als auch Vinclinghaus sind so gut wie fertig.

In Eichholz haben wir die Wegeverbindungen auf dem Friedhof erneuert und erste Schritte zur Planung des Baugebietes „Sportplatz“ unternommen.
Nicht zu vergessen Ottenhausen. Die Bauernburg in Ottenhausen ist zwar ziemlich alt, aber sie wird mit einer gigantischen Fördersumme von knapp € 500000,00 aus dem Heimatministerium des Landes NRW zu einem hochmodernen Museum, dank der Initiative des Ottenhauseners Teams aus dem Heimatverein.
Und ein weiteres Projekt, der Radweg entlang der K76 von Ottenhausen nach Steinheim, konnte realisiert werden, dank des Engagements vieler Verantwortlicher, insbesondere dem Ehrenamt rund um den Verein „Ländlicher Raum aktiv e.V.“.

Das Jahr 2022 war aber auch das Jahr, das uns die Augen zum Thema Klimawandel geöffnet hat – uns allen sind der heiße und langandauernde Sommer in Erinnerung, die Trockenheit und die Bilder von Flüssen, die zu Bächen wurden. Dürre, Trockenheit, dann aber wieder Starkregenereignisse. Wir sind als Kommune den Weg gegangen, ein Hochwasserrisikomanagement für unsere Kernstadt und Ortschaften zu errichten. Dazu sind wir bereits in der Erprobungsphase, für Anfang 2023 sind wir dann so weit, dass man mittels einer App auf dem Handy die erforderlichen Daten und Warnungen abrufen bzw. erhalten kann. Bei allen Ereignissen des Jahres kann es nur folgerichtig sein, dass wir als Kommune uns nicht nur mit dem Thema Klimawandel auseinandersetzen, sondern auch Maßnahmen dazu ergreifen.

Deshalb werden wir unsere kommunalen Einrichtungen, wo auch immer möglich, mit PV-Anlagen und Speichertechnologie ausrüsten, beginnend mit der Stadthalle, den Grundschulen, der Kläranlage, Bauhof usw. Dazu haben wir bereits begonnen, den Fuhrpark des Rathauses auf E-Pkw umzustellen, im Dezember wird dieses abgeschlossen sein. Unsere Straßenbeleuchtung ist in Teilen und wird komplett auf LED-Beleuchtung umgerüstet, hier werden wir € 200000,00 im Haushalt 2023 einstellen. Wir werden Wärmekonzepte erstellen und umsetzen für unsere kommunalen Gebäude und Einrichtungen, wir beginnen mit dem Quartier Stadthalle/Freibad.
In der Ratssitzung im November haben wir beschlossen, die städtebauliche Entwicklung unserer Emmerstadt mit einem neuen städtebaulichen Entwicklungskonzept fortzuführen. Dazu folgt ein Konzept, was die Kernstadt und die Ortschaften mittel- bis langfristig klimaneutral aufstellen wird. Eine große Herausforderung, aber auch Chance für uns alle, hier sind wir, Politik und Verwaltung, aber auch die Bürgerschaft gefordert, Ideen einzubringen. Für mich eine der Herausforderungen für das nächste Jahrzehnt.
So viel zum Rückblick und den Maßnahmen, die bereits in 2022 begonnen sind und bis weit ins Jahr 2023 hineinreichen werden.

Was steht für 2023 an?

Zunächst werden und müssen wir die Projekte „Quartier am Kump“ sowie „Entlastungsstraße“ umsetzen. Dazu gibt es noch viel Arbeit, aber, wenn wir erst einmal die Ergebnisse sehen werden, wird es uns bewusstwerden, wie wichtig diese Großprojekte für Steinheim sind.
Wir werden nachhaltig in den Bereich Feuerwehr investieren. Dazu gehören Investitionen in Maschinen und Geräte und Betriebsausstattung. Zu dem Projekt der Feuerwehr wird der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Bergheim gehören, neuer Standort an der Straße Richtung Oeynhausen.
Ein Projekt des Kreises, aber mit Auswirkungen für uns in Steinheim, wird der Neubau der Rettungswache an der alten Rolfzener Straße sein, wir werden dann das Gebäude der aktuellen Rettungswache am Piepenbrink erwerben, um unserer Freiwillige Feuerwehr in Steinheim mit mehr Räumlichkeiten auszustatten. Die Mittel dafür haben wir im Haushalt 2023 berücksichtigt. Weiter werden wir mit Blick auf mögliche Szenarien wie „Blackouts“ nachhaltig nicht nur Konzepte diesbezüglich erstellen, sondern auch einen Bevölkerungs- und Katastrophenschutzplan neu erstellen.

Im Bereich Bildung sind die letzten Jahre Millionen, ob für energetische Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur oder in die Einrichtung, geflossen. Aktuell, wie bereits erwähnt, in diesem Jahr um die € 3,0 Mio für die Raumluftfilteranlagen. Uns ist in Steinheim das Wort Bildung kein Fremdwort, es ist uns wichtig, ein gutes Bildungsangebot unseren Familien und Kindern zur Verfügung zu stellen. Für das kommende Jahr stehen Investitionen in den Schulstandort Grundschule Steinheim an, hier wird das Gebäude aufgestockt und erweitert, um für die gestiegenen Schülerzahlen und somit auch für die OGS-Betreuung genügend Räumlichkeiten zu haben.
Wir werden weiterhin die Grundsanierung unserer Sportplätze durchführen, erfreulich ist es, dass nun die Förderung für den Rückbau der Laufbahn am Emmerstadion bewilligt worden ist, wir dann diese Maßnahme mit einplanen können.

Unsere Großgemeinde wird sich nachhaltig weiter entwickeln, indem bereits begonnen Maßnahmen wie die Erschließung der Neubaugebiete im Steinwardsfeld in der Kernstadt oder am Galgenbusch in Vinsebeck ihren Abschluss finden werden. Weitere Investitionen in unser Kanalnetz oder in das Straßen-/Wegenetz werden durchgeführt.
Wir planen die Errichtung einer Mobilstation am Pendlerparkplatz in Steinheim sowie den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Pkw an 2 weiteren Standorten, im Bereich der Stadthalle/Freibad sowie im Zentrum auf dem Petersilienparkplatz, direkt am „Quartier am Kump“.

Ich glaube, es wird deutlich, dass wir seitens der Verwaltung Maßnahmen aufgenommen haben, die für unsere Stadtentwicklung von großer Bedeutung sind und die nachhaltig sind.
Dazu gehört die Investition für das Jahr 2023: der Neubau einer Flüchtlingsunterkunft für ca. 100 Flüchtlinge. Wir müssen nicht nur vorbereitet sein für etwaige Flüchtlingszuweisungen, die aktuellen Unterkünfte, die im kommunalen Besitz sind, müssen dringendst entlastet und kernsaniert werden.
Als Verwaltung werden wir der Politik Möglichkeiten aufzeigen, wie wir, hier spielt der Faktor Zeit eine enorme Rolle, dieses Projekt angehen und lösen könnten.
Meine Damen und Herren, unsere finanziellen Spielräume werden mehr und mehr eingeengt. Allein die Kreisumlage und die explodierenden Kosten im öffentlichen Personennahverkehr werden unseren Haushalt mit ca. 1,0 Mio € zusätzlich belasten, ohne dass wir darauf Einfluss nehmen könnten.

In der Haushaltsplanung wurde für 2022 von einem Haushaltsfehlbetrag von 4,020 Mio €ausgegangen. Der gesamte Jahresverlauf 2022 zeigte sich jedoch positiver als in der Planungsphase angenommen. Insbesondere beim Steueraufkommen konnten keine pandemiebedingten Steuerausfälle festgestellt werden. Jedoch kam es aufgrund des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine zu erhöhten Aufwendungen. Zusammen, mit verschiedenen anderen Faktoren könnte sich das Jahresergebnis 2022 auf einen Jahresfehlbetrag auf ca. 1,1 Mio € verbessern.
Dieses lässt mich keineswegs euphorisch werden, denn auch für das Jahr 2023 werden wir mit einem Jahresfehlbetrag von ca. 4,0 Mio € planen müssen, obwohl die sogenannten Isolierungen aus besonderen Haushaltsbelastungen zum Ukraine Krieg bereits als außerordentlicher Ertrag mit ca. 1,5 Mio € berücksichtigt wurden. Ein außerordentlicher Ertrag ohne realen Mittelfluss, was wir im Bereich der Liquidität dann zu spüren bekommen werden.

Erfreulich ist, dass wir noch unser Haushaltsdefizit durch die Ausgleichsrücklage decken können, aber diese zehrt sich schneller auf, als zunächst geplant.
Wir haben die Hebesätze für die Grundsteuer A und B nicht verändert, die Besteuerungsgrundlagen für alle anderen gemeindeeigenen Steuern bleiben unverändert.
Eine auskömmliche Gemeindefinanzierung ist nicht mehr gegeben, um einen strukturellen Haushaltsausgleich zu erreichen, müssten kommunale Leistungen soweit eingeschränkt und Steuern sowie Abgaben so erhöht werden, dass es unseren Bürger-/innen nicht mehr zumutbar wäre.

Die Flüchtlingsversorgung, der öffentliche Personennahverkehr, die Digitalisierung oder die Veränderungen in der Energieversorgung sind nur einige Beispiele für gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die aber zum großen Teil durch die Kommunen bewältigt werden sollen. Wir erhalten aber nicht die zusätzlich benötigten Mittel. Unter diesen Voraussetzungen ist es nicht möglich, für die mittelfristige Finanzplanung ein positives Ergebnis aufzuzeigen.

Wenn sich nicht gravierend etwas an der Gemeindefinanzierung durch Bund und Land ändert, werden wir alle krachend in die Haushaltssicherung fallen.
Trotzdem setzt der Haushalt 2023 aber wieder mit einem Investitionsvolumen von mehr als 10,0 Mio € Impulse für die weitere Entwicklung unserer Stadt und der Ortschaften.

Enden möchte ich mit einem Zitat von Werner Finck, deutscher Kabarettist und Schriftsteller:
“Der Staatshaushalt ist ein Haushalt, in dem alle essen möchten, aber niemand Geschirr spülen will.”

Dank gilt für die kollegiale Zusammenarbeit, ob Rat oder Verwaltung. Ohne dieses in diesen Zeiten, ich weiß nicht, was wäre. Danken möchte ich aber insbesondere unserem Kämmerer Heinz-Josef Senneka für sein unermüdliches Engagement zum Haushaltsplan 2023 und seine kollegiale Unterstützung als mein allgemeiner Vertreter, das tut gut!

Herzlichen Dank.

Spatenstich für Bürgerradweg von Ottenhausen nach Steinheim

Generationenquartier Am Kump ist REGIONALE-Projekt

Klimaneutral, schnell und direkt pendeln zwischen Ottenhausen und Steinheim – Der neue Bürgerradweg parallel zur K7 macht dies bald möglich. Landrat Stickeln und Bürgermeister Torke nahmen hier gerne den Spaten in die Hand – gemeinsam mit den vielen Akteuren, Vertretern der Bezirksregierung Detmold, des Kreises Höxter, Unternehmern, der Ortschaft Ottenhausen und allen voran der Bürgerradweginitiative Ländlicher Raum aktiv e.V., deren bürgerschaftliches Engagement Landrat und Bürgermeister einmütig als Bereicherung im Sinne der Allgemeinheit und des radfahrbegeisterten Kreises Höxter hervorhoben.

weiterlesen …
 

© QUEL­LE: Stadt Steinheim

« Ältere Beiträge Aktuelle Beiträge »