Haushalt 2019

Nach dem Abschluss des Anzeigeverfahrens für den Haushalt 2019 der Stadt Steinheim kann jetzt über die darin veranschlagten Mittel verfügt werden. Leider konnte keine vollständig ausgeglichene Planung erreicht werden, jedoch ist das Plandefizit von 326 T€ das Geringste der letzten zehn Jahre. Darüber hinaus hat Steinheim noch eine gut gefüllte Ausgleichsrücklage, die ein solches Defizit verkraften kann.

Diese guten Planwerte konnten erreicht werden, obwohl die Steuern und Gebühren nicht erhöht wurden – die Abwassergebühren wurden sogar deutlich gesenkt.

Der Haushalt 2019 ist wiederum ein Investitionshaushalt. Neben dem laufenden Haushaltsvolumen von rd. 30 Mio. € sind im investiven Bereich Investitionsmaßnahmen von über 10 Mio. € ausgewiesen. Wie auch die Vorjahreshaushalte trägt der Haushalt 2019 zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Stadt Steinheim bei. Mit den geplanten Investitionen sollen zahlreiche städtebauliche Maßnahmen umgesetzt werden, die den Bürgern noch in vielen kommenden Jahren zugutekommen. Beispielhaft seien nur die Sanierungen von Stadthalle und Friedrich-Wilhelm-Weber-Forum sowie die umfangreichen Maßnahmen zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur in unseren Schulen angeführt.

Betrachten wir die Aufgabenbereiche, für die die Mittel vorgesehen sind, so steht die Abwasserbeseitigung mit einem Investitionsvolumen von über 3 Mio.€ an der Spitze. Dort schlagen insbesondere die abwassertechnischen Anlagen für die Erweiterung des Industrieparks Bergheim zu Buche. An zweiter Stelle steht mit etwas über 2 Mio.€ der Straßenbau, bei dem die Verlängerung der Siemensstraße (ebenfalls Industriepark Bergheim), die Entlastungsstraße vom Schorrberg, der Radwegebau und der Neubau der Brücke an der Reithalle die meisten Mittel binden. Für den Umbau der Stadthalle sind weitere 1,6 Mio.€ vorgesehen und für Investitionen in und an den Schulen 1,2 Mio.€.

Der überwiegende Teil der Investitionen wird aus speziellen Zuweisungen und den zweckgebundenen Pauschalen bezahlt. Darüber hinaus steht die Investitionspauschale für alle weiteren Investitionen zur Verfügung. Weitere Mittel kommen aus dem Landesprogramm Gute Schule 2020, die vollständig vom Land übernommen werden und damit nicht den städtischen Haushalt belasten.

Der gute Kassenbestand der Stadtkasse wird dazu beitragen, die notwendigen Eigenanteile der Stadt Steinheim zu finanzieren, ohne dass für den unrentierlichen Bereich keine Schulden aufgenommen werden müssen. Die Stadt Steinheim bleibt damit weiterhin schuldenfrei – und das seit 2007. Dass für den allgemeinen Haushalt weder Zinsen noch Tilgungsleistungen zu erbringen waren, hat uns in den vergangenen Jahren die finanziellen Spielräume eröffnet, die wir für Ersatzinvestitionen, Substanzerhalt und Betrieb unserer städtischen Einrichtungen dringend benötigen.

weiterlesen …

© QUELLE: Stadt Steinheim