Steinheim – Diese vergangenen 100 Tage hätte sich Steinheims Bürgermeister Carsten Torke zu Beginn seiner ersten Amtszeit nicht gewünscht. „Da habe ich als Verwaltungschef zwar auch vor einigen Herausforderungen wie die Unterbringung von Flüchtlingen gestanden. Aber diese Pandemie verlangt von uns alles ab.“ Da sei es gut, dass Torke als Verantwortlicher im Rathaus auf Erfahrungen von fünf Amtsjahren zurückblicken könne.
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Liebe Mitbürger*innen,
Meine Rede zur Einbringung des städtischen Haushalts 2021 in der Ratssitzung vom 09.02.2021:
– Haushaltsrede 2021 BM –
Sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Steinheim, verehrte Gäste, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
Seit einem Jahr hat uns die Corona Pandemie fest im Griff. So gerne ich Ihnen heute einen festen Zeitpunkt nennen möchte, wann wir wieder in ein „normales“ Leben zurückkehren können, so sehr ist es mir aber bewusst, dass diese nationale und internationale Kraftanstrengung unsere Gesellschaft noch länger beschäftigen wird. In 2021 werden wir unseren Kampf gegen Covid-19 in voller Hoffnung fortführen. Bund und Länder legten im letzten Jahr volumenstarke Konjunktur- und Stützungsprogramme auf, um übermäßige Belastungen für betroffene Unternehmen, Selbständige, Arbeitnehmer*innen und Kommunen zu sichern. Für uns Steinheimer haben die Abschlüsse der letzten Haushaltsjahre eine stabile Basis für Folgejahre gelegt, die Stabilisierungsmaßnahmen von Bund und Land und sogenannte Einmaleffekte für 2020 einen positiven Jahresabschluss bewirkt.
Dennoch dürfen mit Blick auf die Folgejahre keineswegs euphorisch sein und wirken. Die mittelfristige Finanzplanung der kommenden Jahre bis 2024 zeigt, dass die finanzielle Situation unserer Stadt höchst unsicher und auch besorgniserregend ist.
Winston Churchill sagte einmal:
„Ein Optimist sieht eine Gelegenheit in jeder Schwierigkeit, ein Pessimist sieht eine Schwierigkeit in jeder Gelegenheit.“
Dieses Zitat dient mir als Motivation, um in den kommenden Jahren unsere Großgemeinde trotz aller Schwierigkeiten weiterzuentwickeln und bereits geplante oder bereits begonnene Projekte umzusetzen, denn in den vergangenen Jahren haben wir genau solche Projekte gemeinsam geplant, gestaltet und realisiert, die heute in dieser schwierigen Zeit für uns so wichtig sind, beispielhaft ist die Stadthalle zu nennen.
Die Kommunen, die jetzt in der Lage sind, ihre kommunale Entwicklung anzupassen, um demographischen Wandel anzugehen und technische Entwicklung voranzutreiben, die es schaffen, ein bedarfsgerechtes Leistungsangebot für ihre Bürger*innen aufrecht zu halten, die werden die Krise überwinden können. Dazu möchte ich mit unserer Großgemeinde zählen.
Für die Stadt Steinheim sind mit dem Programm Stadtumbau-West und IKEK zwei Bereiche abgesteckt, in denen die örtliche Entwicklung vorangetrieben wird.
Mit der Maßnahme „Quartier am Kump“ haben wir im vergangenen Jahr durch Immobilienerwerb und Architektenwettbewerb zur Umsetzung bzw. Gestaltung des Quartiers begonnen. Für mich das Projekt zur Innenstadtgestaltung, Wandel vom stationären Einzelhandel hin zum Dienstleistungsbereich und generationsübergreifenden Wohnen. Wir stecken mitten in der Phase der Projektplanung. Erfreulich ist, wir bieten zukünftig neue Möglichkeiten der Kinderbetreuung, Seniorenbetreuung und weiteren Dienstleistungen wie Ergo,- oder Logopädie. Wir haben uns mit diesem Projekt darüber hinaus bei der Regionale beworben, möchten als Vorreiter für andere Kommunen gelten und: Anfragen zeigen uns, dass Interesse an weiterer Belebung der Innenstadt vorhanden ist, wir sind im Gespräch mit Investoren, um auch die Gastronomie am Kump wieder zu beleben. Wir haben die Emmerauen im vergangenen Jahr als Naherholungsgebiet für unsere Stadt weiterentwickelt und wollen auch hier noch weiterentwickeln.
Stadtumbau-West bedeutet aber auch die Umgestaltung des innerstädtischen Rings analog zur oberen Marktstraße. Diese Maßnahme ist auch im Haushalt 2021 und für die Folgejahre mit aufgenommen und ist im Zusammenhang mit der Entlastungsstraße und der Umschwenkung der Lother Straße auf die Hagedorner Straße zu sehen. Gilt es beim Thema Entlastungsstraße um die Verkehrsberuhigung in der Schieder Str über die Hospitalstraße bis zur Rolfzener Straße, dient die Umschwenkung der Lother Str auf die Hagedorner Str auch der Verkehrsberuhig entlang dem bestehenden und weiter zu entwickelnden Neubaugebiet Steinwards Feld.
Wir stehen beim Thema Entlastungsstraße mit Unterstützung der BezReg DT mitten im Verfahren der „Flurbereinigung“, hier gilt dank der Unterstützung unserer heimischen Landwirtschaft.
Diese Projekte gilt es in den nächsten Jahren im Schwerpunkt umzusetzen, stehen sie für nachhaltige Entwicklung unserer Stadt.
Im Oktober 2018 verabschiedet, in 2019 gestartet und in 2020 bereits Projekte in Grevenhagen, Sandebeck und Ottenhausen umgesetzt.
Unser Projekt „IKEK“, ein Projekt, die dörflichen Strukturen zu stützen bzw. zu stärken, für Bergheim mitten im Prozess, Vinsebeck ist im Planungsprozess Dorfplatz, erste Schritte in Eichholz und Rolfzen sowie Hagedorn sind gemacht, hier werden wir in 2021 weiter für verschiedenste Projekte ansetzen.
IKEK bedeutet eine Verbesserung der Daseinsvorsorge. Hier können wir stolz auf das bereits Geleistete und auf das, was noch folgt, sein. Hier gilt mein Dank besonders dem Ehrenamt, die bei der Umsetzung der Projekte mit anpacken.
Ich glaube, es wird deutlich, dass wir eben nicht in Lethargie verfallen und Zukunftsplanung vernachlässigen, sondern kommunale Entwicklung nachhaltig und unter dem Aspekt des Gemeinwohls sehen.
Ein weiteres Augenmerk gilt dem Bevölkerungs- und Katastrophenschutz und der Feuerwehr, einem Ehrenamt, das gerade in der Corona Pandemie vor besonderen Herausforderungen und Gefahren steht. Mein Dank gilt den Kameraden*innen unserer Freiwilligen Feuerwehr Steinheim für ihren Einsatz. Hierfür stellen wir für Ausrüstung, Ausstattung und Fahrzeuge erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung.
Ein besonders Anliegen ist es für mich, nicht nur für gute Bildungsmöglichkeiten in unserer Kommune und weiterhin für ein gutes Wohnumfeld in unserer Kernstadt und den Dörfern zu sorgen, dafür Wohnraum und Bauland zur Verfügung zu stellen, sondern auch für junge Familien das Angebot an KITA Plätzen zur Verfügung zu stellen. Wir haben im vergangenen Jahr hier für zusätzliche KITA Plätze dank eines neuen Trägers gesorgt, werden dieses mit dem Quartier am Kump weiter ausbauen. Unsere Neubaugebiete in Kernstadt und Ortschaften sind stark nachgefragt, Bauland wird knapp, unsere Einwohnerzahl ist im letzten Jahr um knapp 100 Einwohner auf 12700 gestiegen.
Ein Indiz dafür, dass Investitionen fruchten und wir mit guter Schulinfrastruktur die Bedarfe unserer Familien decken, nicht nur aus Steinheim. Deshalb ist es mir ein persönliches Anliegen, gerade im Bereich der Digitalisierung weiter in unsere Schullandschaft nicht nur durch Ausbau der Netzwerkstrukturen, sondern auch mit Personal zu unterstützen.
Meine Damen und Herren, wir werden in diesem Jahr mit einem Investitionsvolumen von ca. 7,6 Mio € unsere Großgemeinde in den verschiedensten Bereichen weiter entwickeln, ich habe nur die größten Projekte genannt. Investitionen, die auch durch lokale Unternehmen bzw. Handwerksbetriebe umgesetzt oder unterstützt werden können und somit als notwendige Konjunkturimpulse dienen.
Für unsere Bürger*innen bleiben die Besteuerungsgrundlagen, die Hebesätze bei der Grundsteuer A und B unverändert.
Ich möchte mich an dieser Stelle für die Unterstützung und kollegiale Zusammenarbeit aus Politik und Verwaltung bedanken, ohne dieses ständen wir heute in Steinheim trotz Corona Pandemie nicht da, wo wir sind.
Bevor ich an unseren Kämmerer Herrn Senneka, dem ich besonderen Dank für sein Engagement bei der Aufstellung des HH Plans 2021 und darüber hinaus für seine kollegiale Unterstützung als mein allgemeiner Vertreter ausspreche, lassen Sie mich abschließend noch etwas sagen:
Ich habe bewusst auf „Zahlen“ verzichtet, wollte meine Einschätzung zur besonderen Situation und Zukunft unserer Großgemeinde in Zeiten der Pandemie darstellen.
Ich erwähnte bereits, dass der Haushalt 2021 in erster Linie die begonnenen Maßnahmen weiterführt, zusätzliche Schwerpunkte bei Digitalisierung in Schulen aber auch Verwaltung setzt.
Wie auch die Vorjahreshaushalte trägt der Haushalt 2021 zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Stadt Steinheim bei, beunruhigt bin ich aufgrund Planungsunsicherheiten für den zu beschließenden und die folgenden Haushalte.
Wir alle sind gefordert, hier flexibel und kollegial zu agieren, dazu gehört es auch, die Sache in den Vordergrund zu stellen.
Doch zum „Zahlenwerk“ nun mehr, ich bitte unseren Kämmerer – Herrn Senneka – uns den Haushaltsentwurf 2021 vorzustellen.
Vielen Dank
gez.
Carsten Torke
Bürgermeister
Haushalt 2021
Entwurf des Haushaltsplanes 2021 veröffentlicht
In der Ratssitzung am 09.02.2021 legte der Kämmerer Heinz-Josef Senneka dem Stadtrat den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 vor.
Auch die Einwohner_innen der Stadt Steinheim können Einwände gegen den Haushalt erheben, näheres hierzu erfahren Sie hier>>
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Der Entwurf soll nun im Finanzauschuss und in den Haushaltsberatungen der Fraktionen beraten werden. Bevor dann am 09.03.2021 im Rat der Haushalt verabschiedet werden soll.
Den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 können Sie hier einsehen>>
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Bürgermeisterinformation Dezember 2020 und Januar 2021
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Monate Dezember ´20 und Januar ´21 waren u.a. geprägt durch den Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie mit weiteren, zusätzlichen Einschränkungen unseres alltäglichen Lebens. Ob dieses die Allgemeinverfügung des Kreises Höxters, die persönliche Kontakte weiter einschränkt, oder die Coronaschutzverordnung des Landes NRW ist, beide Maßnahmen haben bis zunächst 14.02.2021 Gültigkeit.
Ich habe alle Gremiensitzungen bis Mitte Februar abgesagt, nur der Hauptausschuss und der Rat finden statt, um den Haushalt 2021 zu verabschieden und somit Handlungsfähig zu sein.
Der Kreis Höxter hat eine Sonderseite „Informationen zum Coronavirus“ erstellt, wo Sie u.a. Ansprechpartner, Telefonnummern, aber auch Informationen zum Thema „Impfen“ erhalten.
Auf diese Seite gelangen Sie unter:
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Diese aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes NRW finden Sie unter:
Ich werde oft angesprochen, wie den Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung zu erreichen sind, hier noch einmal der LINK der Ansprechpartner Stadt Steinheim:
Digitale Dienstleistungen der Stadtverwaltung Steinheim finden Sie in unserem Bürgerportal:
Was lag sonst an?
1. Am 08.12.2020 haben wir die 3. Sitzung des Rates der Stadt Steinheim durchgeführt.
Hier haben wir die Bürgermedaille an Frau Weber-Kruck verliehen,
den Heimatpreis an unsere Waldjugend Steinheim und an den Musikverein Vinsebeck-Leopoldstal.
Für die Ortschaften Eichholz, Hagedorn und Grevenhagen wurden die Ortsvorsteher als Ehrenbeamte der Stadt Steinheim verpflichtet. Diese sind:
Johannes Versen für Eichholz, Franz-Josef Niggemeier für Grevenhagen, und Reinhard Otte für Hagedorn.
Weiterer Inhalt der Sitzung war die Gebührenbedarfsberechnung für unsere kommunalen Abgaben.
Informationen dazu und zur Sitzung, zu den einzelnen Punkten in den Sitzungsvorlagen/-protokollen
Wo finde ich dieses?
Link dazu:
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Dann:
08.12.2020; 3. Sitzung des Stadtrates
2. Detaillierte Informationen zum IKEK Prozess – aktuelle Projektstände in den Steinheimer Ortschaften
Ich glaube, die Präsentation sagt Alles: Wir sind nicht nur auf einem guten Weg, wir haben bereits Großes geleistet.
Dank allen Akteuren, ob aus Ehrenamt, Politik und Verwaltung, für das Engagement und Unterstützung.
3. Entwicklung der Einwohnerzahlen in Steinheim
31.12.2019 30.06.2020 31.12.2020
12.614 12.627 12.706
Erfreulich, wir konnten im vergangenen Jahr einen Einwohnerzuwachs von fast 100 Neubürger*innen verzeichnen, eine tolle Entwicklung und gegen den Trend!
4. Am 26.01.2021 fand die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Steinheim statt.
Wesentlicher Bestandteil der Sitzung war der Jahres- und Sachstandsbericht der Wehrführung unserer Freiwilligen Feuerwehr in Steinheim und das Beschließen des Stellenplans 2021 im Vorgriff auf den Haushalt 2021.
Dabei besonders erfreulich:
Neben Personalunterstützung durch Aufstockung in einzelnen Bereichen der Verwaltung ist mir ein zusätzlicher Mitarbeiter*in für den IT Bereich durch die Politik gebilligt worden, wichtig, um die Digitalisierung unserer Schulen in Steinheim weiter nach vorne zu bringen.
Weiterhin:
Beschluss zur Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 und darüber hinaus die Genehmigung, weiter so zu verfahren, wenn die Einschränkungen durch die Corona Pandemie weiter andauern.
Wo finde ich dieses?
Link dazu:
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Dann:
26.01.2021; 1. Sitzung des Hauptausschusses
Was steht an?
Sitzungstermine im Februar 2021:
09.02.2021; 4. Sitzung des Stadtrates
Informationen zu den einzelnen Punkten in den Sitzungsvorlagen/-protokollen
Wo finde ich dieses?
Link dazu:
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Dann:
Die entsprechende Sitzung auswählen, z.B.: 09.02.2021; 4. Sitzung des Stadtrates
Das war es erst einmal aus dem Rathaus, bleiben Sie/bleibt gesund und achtsam!
gez.
Carsten Torke
Bürgermeister
Steinheim – Sie liegt direkt vor den Toren der Stadt Steinheim und ist ein beliebtes Ausflugsziel – die Aue im Naturschutzgebiet „Emmeroberlauf und Beberbach“. Auf dem Grünland zwischen Heubach und Emmer fühlen sich die Besucher wohl. Alle Generationen nutzen den neuen Landschaftspark, der von allen Seiten gut erreichbar ist.
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Liebe Mitbürger*innen,
das Jahr 2020 war und ist bestimmt von dem Virus SARS-CoV-2. Es hat die Weltwirtschaft zeitweise gänzlich zum Stillstand gebracht, das Gesundheitswesen vieler Nationen an die Belastungsgrenzen geführt oder gar zusammenbrechen lassen. Es hat Menschen der Existenz beraubt. Weltweit sind fast 70 Millionen Menschen daran erkrankt, fast 1,6 Millionen daran gestorben. Es ist nahezu unmöglich, die Pandemie und ihre Folgen auszublenden, so sehr ich mir das wünschen würde für meine Jahresabschlussworte an Sie, meine Mitbürger*innen. Angesichts dieser Tatsachen sind andere, zentrale Themen wie die Kommunalwahl in den Hintergrund getreten. Gemeinsam mit dem neu konstituierten Rat werde ich die vertrauensvolle und konstruktive Arbeit zum Wohle der Stadt Steinheim in den nächsten fünf Jahren fortführen, dabei von Gerd Jarosch als 1. Stellvertretender Bürgermeister und Silke Lüke als 2. Stellvertretende Bürgermeisterin bei meinen „Außen“-Terminen unterstützt. Für die erfolgreiche Gremienarbeit der letzten Jahre danke ich an dieser Stelle nochmals den ausgeschiedenen Ratsfrauen und Ratsherren, die dieses wichtige Ehrenamt mit großartigem Engagement und viel Herzblut für „ihre“ Stadt ausgefüllt haben.
Corona – die Pandemie dominiert seit Monaten meinen Arbeitsalltag und den meiner Mitarbeiter innerhalb der Verwaltung – und weit darüber hinaus ins Private hinein, zeitweise bis an die Grenze der Belastbarkeit. Hervorzuheben ist, dass viele Menschen sich ihrer Verantwortung sich selbst und ihren Nächsten gegenüber bewusst sind, sich entsprechend verhalten. Leider gibt es aber auch Mitmenschen, die dem Staat das Vertrauen entzogen haben, sich aus Protest oder sonstigen, nicht nachvollziehbaren Motiven heraus, ihrer Verantwortung entziehen und damit alle Bemühungen, die Fallzahlen zu reduzieren, unterlaufen.
Unsere energetisch aufwändig sanierte Stadthalle, im Frühjahr eingeweiht, ist in dieser besonderen Zeit ein dickes Plus – Dank ihr konnten auch in den Hochphasen der Pandemie unter Berücksichtigung aller Abstands- und Hygieneregeln wichtige Veranstaltungen durchgeführt werden: Gremiensitzungen, Abiturprüfungen, Prüfungen der Industrie- und Handelskammer. Ja, auch über die Stadtgrenze hinaus war man froh und dankbar, auf diese Einrichtung zurückgreifen zu dürfen. Dass die Halle sich heute so präsentiert, ist zu einem Gutteil auch der aktiven Unterstützung von Vereinen zu verdanken. Wie gerne hätten wir dies gemeinsam gefeiert, mit einem Tag der offenen Tür, für alle, die geholfen haben, für alle zukünftigen Nutzer – doch davon galt es im Jahr 2020 Abstand zu nehmen. Hoffen wir auf das Jahr 2021! Mein Dank gilt auch hier nochmals allen, die dazu beigetragen haben, dass Steinheim diese schöne Stadthalle hat.
Ebenfalls ist die beschleunigte Digitalisierung auf der Haben-Seite zu nennen. Die Steinheimer Schulen sind gut ausgestattet, sodass auf die erhöhten Anforderungen schnell reagiert werden konnte. Mit der Giga-bit-Leitung und dem neu installierten Server der Firma IServ, den Hochleistungs-Tablets für den Lehrkörper dürften Probleme beim Homeschooling der Vergangenheit angehören. Die technische Betreuung liegt in kompetenten Händen und wird für die zukünftigen Anforderungen an Manpower verstärkt werden.
Das Jahr 2020 ist trotz Corona vorübergegangen. Und blickt man zurück, gibt es noch viele weitere Projekte, die angestoßen, gestaltet und umgesetzt worden sind: Erweiterung Industriepark Bergheim, Baugebiet Steinwarts Feld III, Projekt „Entlastungsstrasse Schorrberg“, Bike-Park, Umbau der ehemaligen Stadtwerke zu einer Kindertagesstätte, Entwicklung und Planung Quartier am Kump sowie in allen Ortschaften Maßnahmen zur Dorferneuerung/-gestaltung im IKEK-Prozess. Millionen wurden und werden investiert. Dank jahrelang erwirtschafteter Rücklagen ist die Stadt Steinheim in der Situation, die langfristigen Projekte planmäßig durchzuführen. Doch diese komfortable Finanzsituation wird sich aufgrund von einer noch nicht einschätzbaren Gesamtentwicklung der kommunalen Steuereinnahmen perspektivisch nicht aufrechterhalten lassen.
Steinheim ist vor wenigen Wochen als erste Stadt in Deutschland Gemeinwohl-zertifiziert worden. Und zurecht stolz darauf. Der Prozess war arbeitsintensiv und hat viele Fragen aufgeworfen: Wo stehen wir, wo können wir besser werden, wie hoch ist der Grad der Einflussnahme bei den gegebenen gesetzlichen Rahmenbedingungen? Zum besseren Verständnis: Eine Kommune ist darauf ausgerichtet, im Sinne eines möglichst weitreichenden Gemeinwohls zu agieren. Das verfügbare finanzielle Volumen unterliegt einem Verteilungsprozess, bei dem die Pflichtaufgaben Vorrang haben vor den freiwilligen Aufgaben. Und verteilt werden kann es nur einmal. Aber alle bisher Beteiligten sind sich darüber einig, dass der eingeschlagene Weg lohnt, weitergegangen zu werden. In einer der ersten Sitzungen des Rates 2021 werden die Erkenntnisse des Prozesses, weiteres Vorgehen und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung vorgestellt und zeitlich eingeordnet. Sobald die Pandemie es zulässt, werden Sie, liebe Mitbürger*innen, aktiv in den Prozess einbezogen.
Ein weiteres Ziel wurde 2020 erreicht – die Re-Zertifizierung zur Fairtrade-Stadt. Auch, wenn wir alle mit uns selbst beschäftigt sind, der Alltag stresst, oder wir Nöte und Sorgen haben – wir leben in Deutschland, in Europa, komfortabel. Viele Menschen schauen über ihren Tellerrand hinaus, achten auf die Herkunft von Produkten und verschließen nicht den Blick vor Kinderarbeit oder unhaltbaren Lebensbedingungen. Hinsehen macht den Unterschied. Und die zunehmende Zahl an Fairtrade-Produkten macht es leicht, mit der Kaufentscheidung die Welt ein kleines bisschen besser zu machen – und das nicht nur in der Weihnachtszeit.
Liebe Mitbürger*innen, wir durchleben gerade einen weiteren „harten“ Lockdown. So sehr ich es mir gewünscht hätte, dass diese Phase kurz vor dem Weihnachtsfest und dem bevorstehenden Jahreswechsel nicht eintritt, so sehe ich keine Alternative. Glauben Sie mir, sowohl als Bürgermeister aber auch als Ehemann, Familienvater mit Kindern im Studium oder in unseren Schulen, durchlebe ich genau wie Sie eine Zeit der Angst, der Ungewissheit. Keiner von uns kann zum heutigen Zeitpunkt sagen, wie sich die Corona-Pandemie im kommenden Jahr entwickeln wird, sie wird mit Sicherheit unseren Alltag weiter beeinflussen. Und hier fordere ich eine klare Richtung seitens unserer Bundesregierung, aber auch der Ministerpräsidenten*innen der Länder, der Föderalismus hat auch seine Grenzen. Ich sorge mich um Unternehmerschaft, Einzelhandel und Gastronomie, unseren Hoteliers. Abschalten ist schlichtweg unmöglich, seien Sie sich aber sicher, Rat und Verwaltung werden trotz alledem weiter an der Entwicklung unserer schönen Emmerstadt und unseren Ortschaften arbeiten.
Ich werde Sie zu einem späteren Zeitpunkt, wenn wir uns um unseren städtischen Haushalt 2021 kümmern, über unsere Ziele für das kommende Jahr informieren.
Mit den besten Wünschen für ein schönes und friedvolles Weihnachtsfest, einen ruhigen Jahreswechsel und –bleiben Sie gesund!
Ihr/Euer
Carsten Torke
Bürgermeister