Bei der gestrigen Vorsitzendenkonferenz des CDU Kreisverbandes Höxter konnte ich mich mit unserem MdB Christian Haase und MdL Hubertus Fehring zum Thema Asyl/Flüchtlinge austauschen.

Zunächst haben wir einen Einblick in die Situation der einzelnen Städte des Kreises zum Thema bekommen und ich konnte in Folge die Situation in Steinheim direkt mit unseren Abgeordneten diskutieren.

MdB Christian Haase nimmt die Problematik mit nach Berlin, Asylbewerber während eines laufenden Verfahrens die Möglichkeit zu bieten, einer Beschäftigung nachzugehen. Hier Bedarf es gesetzlicher Grundlagen/Änderungen seitens des Bundes. MdL Hubertus Fehring wird die zusätzliche finanzielle Belastung der Kommunen in Düsseldorf vorbringen. Keine neuen Erkenntnisse, aber wir bleiben am Ball.
Ich werde mein besonderes Augenmerk zu dieser Problematik mit Blick auf Steinheim weiter richten und im ständigen Austausch mit unseren Abgeordneten bleiben!

Es gibt bereits heute schon Bereiche, in denen die drei Kommunen Steinheim, Marienmünster und Nieheim zusammenarbeiten, z.B. finden Vertretungen im Einzelfall beim Standesamtswesen und in anderen Fachbereichen der Verwaltung statt. Dieses muss zukünftig, wenn alle gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen sind, weiter verfolgt werden. Ich stelle mir eine intensive Zusammenarbeit z.B. im Bereich der Bauhöfe vor. Bürgernahe Dienstleistungen sollten aber auch in Zukunft jeweils vor Ort angeboten werden. Nach der Bürgermeisterwahl würde ich die interkommunale Zusammenarbeit weiter stärken, entsprechend der Bedarfe und der Möglichkeiten, in Absprache mit den neu gewählten Bürgermeistern.